Allgemeine Geschäftsbedingungen

timura Holzmanufaktur GmbH AGB (de)

timura Holzmanufaktur GmbH AGB (en)

1. Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen sind für alle geschäftlichen Beziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen uns und unseren Kunden verbindlich. Abweichende Geschäftsbedingungen oder Vereinbarungen sind nur insoweit anerkannt, als eine ausdrückliche Bestätigung in Schriftform von uns vorliegt.

2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Insbesondere Gewichts-, Leistungs- und Farbangaben sowie Proben und Muster sind nur annähernd maßgebend. Technische Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Modelle und Zeichnungen bleiben unser Eigentum.

Der Kunde hat unser Angebot sowie unsere Auftragsbestätigung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Übereinstimmung mit seinen Angaben der Bestellung zu überprüfen. Werden Abweichungen nicht unverzüglich moniert, so gilt der Inhalt der Auftragsbestätigung als vereinbart.

Bestellungen gelten erst nach Bestätigung in Textform bzw. Rechnungslegung durch uns als angenommen. Die Warenlieferung ersetzt die Auftragsbestätigung. Mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen sind unwirksam. Es gilt die Textform (§ 126 b BGB).

3. Preise
Unsere Preise verstehen sich als Nettopreise ab Lager bzw. Werk und zuzüglich Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe. Alle Nebengebühren, öffentliche Abgaben, etwaige neu hinzukommende Steuern, Frachten sowie deren Erhöhungen, durch welche die Lieferung mittelbar oder unmittelbar betroffen oder verteuert wird, sind, sofern nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, vom Kunden zu tragen. Entsprechendes gilt auch bei Teillieferungen aus Abrufaufträgen; maßgeblich ist insoweit die Auftragserteilung.

Liegt der vorgesehene Liefertag, vier oder mehr Monate nach Vertragsschluss, und treten in der Zwischenzeit Änderungen in der Preisgrundlage, z.B. durch Preiserhöhungen der Zulieferer, ein, behalten wir uns eine entsprechende Anpassung der Preise vor.

4. Liefertermine und Rücktritt

Liefertermine sind, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform als Fixtermin bestätigt sind, stets unverbindlich.
Von uns genannte Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Sie gelten mit der Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig abgesendet oder angeliefert werden kann.

Die Einhaltung der Lieferfristen setzt voraus, dass wir durch unsere Zulieferer richtig und rechtzeitig beliefert werden. Erfolgt dies ohne unser Verschulden, sind wir berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten oder die Lieferzeit um die Dauer des Hindernisses zu verlängern. Wir werden solche Umstände dem Kunden unverzüglich mitteilen. Dieser kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder in angemessener Frist liefern werden. Erfolgt die Erklärung nicht, kann der Kunde zurücktreten. Eine etwa bereits erbrachte Vorleistung wird unverzüglich von uns erstattet.

Gleiches gilt, sollten diese Hindernisse bei den Lieferanten des Zulieferers und dessen Unterlieferanten oder aufgrund unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb unseres Willens und Einflussbereiches liegen und die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können (z.B. höhere Gewalt, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Rohstoffe), auftreten.

Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen.

Verzug und Ausbleiben (Unmöglichkeit) der Lieferung haben wir nicht zu vertreten, solange das Verschulden bei unseren Erfüllungsgehilfen oder Vorlieferanten liegt. Haben wir hieraus Schadensersatz zu leisten, so beschränkt sich ein dem Kunden zustehender Schadensersatzanspruch auf den im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Diese Einschränkung gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

5. Lieferung und Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden ab Lager bzw. beim Streckengeschäft ab Werk. Versandweg und -mittel sind, wenn nicht anders vereinbart, unserer Wahl überlassen.

Versandbereit gemeldete Ware muss unverzüglich abgerufen werden, sofern dadurch nicht der Liefertermin nach vorne verschoben wird. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden
verzögert, steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. In diesem Fall sind wir berechtigt, die Ware auf dessen Kosten und Gefahr nach eigenem Ermessen zu lagern.

Lieferung bedeutet Anlieferung ohne Abladen bis zum Ende einer mit schwerem Lastzug befahrbaren Anfahrtsstraße. Das Abladen der Ware und deren Lagerung erfolgt auf Gefahr und Risiko des Bestellers,
auch wenn es durch unsere Mitarbeiter geschieht. Dies gilt auch dann, wenn der vom Kunden benannte Anlieferungsort von diesem nicht besetzt ist.

6. Vertragsaufhebung, Rücknahme
Für Aufhebungen von bestätigten Bestellungen ist unser vorheriges Einverständnis in Textform erforderlich. In diesem Fall können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend
zu machen, 15% des Verkaufspreises als Entschädigung ohne Nachweis fordern, sofern nicht der Kunde nachweist, dass ein niedrigerer Schaden entstanden ist.

7. Nacherfüllung (Sachmängelhaftung)
Das Naturprodukt Holz kann immer Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen. Mögliche Abweichungen in Struktur und Farbe sind kein Reklamationsgrund, soweit diese sich im Rahmen der natürlichen und für die jeweilige Holzart typischen Farb- und Strukturbreite bewegen.

Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er unverzüglich durch schriftliche Anzeige zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen. Mangelhafte Gegenstände sind zur Besichtigung bereitzuhalten oder auf unser Verlangen an uns zurückzuschicken. Ohne unsere Zustimmung darf bei Verlust des Nacherfüllungsanspruches an dem bemängelten Stück nichts verändert werden.

Soweit Mängel der angelieferten Gegenstände vorliegen, leisten wir Nacherfüllung nach unserer Wahl durch Nachbesserung, wobei zwei Nachbesserungsversuche als vereinbart gelten, oder durch Ersatzlieferung. Die Nacherfüllung durch uns erfolgt innerhalb angemessener Fristen. Für den ersten Nachbesserungsversuch ist eine Frist in Länge der ursprünglichen Lieferfrist angemessen.
Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt sowie Schadens- und Aufwendungsersatz verjähren in einem Jahr nach Ablieferung des Kaufgegenstandes. Dies gilt nicht bei einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. In diesem Fall tritt Verjährung erst nach 5 Jahren ein.

Sind gebrauchte Sachen Vertragsgegenstand, so beträgt die Verjährungsfrist gegenüber Verbrauchern ein Jahr. Gegenüber Unternehmern ist in diesem Fall eine Sachmängelhaftung ausgeschlossen.

8. Zahlungsbedingungen
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist auf unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis, aus welchem auch unsere Forderung stammt, beschränkt.

Sofern Skonto vereinbart ist, dürfen Abzüge nur erfolgen, solange der Kunde allen Zahlungsverpflichtungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung innerhalb der vereinbarten Zahlungsziele nachkommt.

Bei Zahlungsrückstand gelten außerdem sämtliche offene Forderungen ungeachtet vereinbarter Zahlungsziele sofort als fällig, ohne dass es eines gesonderten Hinweises bedarf. Schecks werden nur nach ausdrücklicher Vereinbarung als Zahlungsmittel entgegengenommen. Erfüllung tritt erst mit dem Tag der Wertstellung ein. Daher können Zahlungs- und Skontofristen nur gewahrt werden, wenn der Scheck 5 Tage vor Ablauf der jeweiligen Frist bei uns eingeht.

Sollten durch Zahlungsrückstand oder anderweitige erkennbare Verschlechterungen der Leistungsfähigkeit des Kunden unsere Ansprüche gefährdet sein, sind wir berechtigt:

  • Lieferungen oder Leistungen nur gegen eine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen. Dies steht der Anzeige der Versandbereitschaft im Sinne von Ziffer 5 gleich;
  • nach Setzen einer angemessenen Frist, von allen unsererseits noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten, Ziff. 6 gilt entsprechend.

Wir sind berechtigt, zur Beitreibung unserer Forderung einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro zu beauftragen. Die Kosten hierfür trägt der Kunde, soweit er sich dem Ausgleich der entsprechenden Forderung im Verzug befindet.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gesamte von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Geschäften mit Unternehmern bleibt die Ware unser Eigentum bis zur Erfüllung aller Forderungen. Das gilt auch für Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen. Wir werden diese Sicherheiten freigeben, soweit ihr Wert unsere Forderung um mehr als 20 % übersteigt.

Erlischt unser Eigentum durch Verbindung oder Vermischung, so wird hiermit vereinbart, dass das Eigentum des Kunden an der entstehenden Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Verarbeitung oder Vermischung erfolgen für uns als Lieferanten, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Alle Waren, an denen uns ein (Mit-) Eigentum zusteht, gelten als Vorbehaltsware zur Absicherung der Saldenforderung. Der Kunde verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt unentgeltlich für uns. Der Kunde tritt seine durch Verarbeitung und / oder Weiterveräußerung sowie aus sonstigen Rechtsgründen entstehenden Forderungen (z.B. ggü. Versicherungen, aus unerlaubter Handlung) einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent in Höhe des von uns hierfür gelieferten Warenwertes bereits zum Zeitpunkt unserer Lieferung an uns ab.

Abgetreten wird der erstrangige Teil der fälligen Forderung, der unserem Warenwert entspricht. Wir nehmen diese Abtretung an.
Der Kunde ist uns gegenüber verpflichtet, Auskunft über den Verbleib der Vorbehaltsware und über die aus der Verarbeitung und/ oder Weiterveräußerung entstandenen Forderungen zu erteilen. Er hat uns seine Abnehmer zu benennen und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen.

10. Gewährleistung
Voraussetzung für die Inanspruchnahme einer Gewährleistung ist ein sach- & fachgerechter Einbau gemäß Verlegeanleitungen der timura Holzmanufaktur GmbH.
Im Falle einer Reklamation, die auf übermäßige Beanspruchung, fehlerhafte Verarbeitung, chemische oder physikalische Einflüsse zurückzuführen ist, wird eine Haftung / Gewährleistung ausgeschlossen. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche richtet sich nach den Bestimmungen des BGB / HGB.

Dies gilt nicht bei einer Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. In diesem Fall tritt die Verjährung erst nach 5 Jahren ein.

11. ergänzende Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
Diese Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung und uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsverletzungen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für alle Rechtsbeziehungen mit uns ist Gerichtsstand 06548 Rottleberode.
Die Gerichtsstandsvereinbarung wird auch für die Fälle getroffen, in denen der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Abschluss des Vertrages seinen Wohn-/ Geschäftssitz aus dem Inland hinaus verlegt.

13. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen inhaltlich den Tegernseer Gebräuchen vor.

14. Salvatorische Klausel
Der Vertrag zwischen uns und dem Käufer, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen, so wird bereits jetzt vereinbart, sollen durch wirksame ersetzt werden, die dem Regelungszweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt